Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 12.06.2012 - 5 A 230/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Gewährung einer einmaligen Entschädigung; Einbeziehung von Pflegekindern in den Anwendungsbereich des Soldatenversorgungsgesetzes
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 25.11.2010 - VII ZB 5/08
Forderungspfändung: Pfändungsschutz für Ansprüche aus einer privaten …
Auszug aus VG Magdeburg, 12.06.2012 - 5 A 230/10
So werden nach zivilrechtlichen Betrachtungshinweise als Hinterbliebene überwiegend der Ehegatte, die Kinder und die Pflegekinder verstanden (vgl. BGH, Beschluss vom 25.11.2010 - VII ZB 5/08 - juris Rn. 13 m.w.N. zum Begriff des Hinterbliebenen nach § 851c ZPO). - BVerfG, 10.12.2004 - 1 BvR 2320/98
Keine Waisenversorgung bei Tod eines Partners einer nichtehelichen …
Auszug aus VG Magdeburg, 12.06.2012 - 5 A 230/10
Das Bundesverfassungsgericht hat sich in einer Entscheidung vom 10.12.2004 (1 BvR 2320/98 - juris) zur Waisenversorgung "faktischer Stiefkinder" geäußert und u.a. ausgeführt:. - BVerfG, 30.07.2003 - 1 BvR 1587/99
Keine Gewährung von Witwenversorgung nach dem OEG im Falle einer kinderlosen …
Auszug aus VG Magdeburg, 12.06.2012 - 5 A 230/10
Dieses im Versorgungsrecht verwirklichte gesetzliche Konzept der Hinterbliebenenrente als Ersatz für einen erloschenen Unterhaltsanspruch ist verfassungsrechtlich unbedenklich (vgl. BVerfG, 3. Kammer des Ersten Senats, DVBl 2004, S. 36 f.). - BVerfG, 06.05.1975 - 1 BvR 332/72
Verfassungswidrigkeit des § 6 Abs. 2 Nr. 8 RKG
Auszug aus VG Magdeburg, 12.06.2012 - 5 A 230/10
Hiermit sollte ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 06.05.1975 (1 BvR 332/72) umgesetzt werden (…vgl. hierzu die Gesetzesbegründung, BT-Drs. 8/167, S. 8).
- SG Magdeburg, 27.06.2013 - S 14 VE 24/11
Halbwaisenrente für Pflegekind eines gefallenen Soldaten
Ziel dieser Bezugnahme auf das BKGG war es zudem den Begriff des Pflegekindes zu vereinheitlichen und zwar auch für das Versorgungsrecht (VG M., Urteil vom 12. Juni 2012 - 5 A 230/10 - juris). - VG Aachen, 24.03.2017 - 1 K 1069/15
Hinterbliebenenversorgung; besondere Lebensgefahr; Einsatzunfall
vgl. zum Einsatzunfall und den Auswirkungen auf die Hinterbliebenenversorgung VG Ansbach, Urteil vom 18. April 2013 - AN 11 K 12.01645 -, juris; VG Magdeburg, Urteil vom 12. Juni 2012 - 5 A 230/10 -, juris.